111351774.jpg

picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Zur Lage der Bundeswehr: Die gelähmte Armee

Diesen Artikel teilen!

Der Bundeswehr als Armee der Bundesrepublik Deutschland geht es unverändert nicht gut. Diese Feststellung ist nicht neu und ihre Gründe sind ebenso zahlreich wie hinreichend benannt. Doch wir wollen tiefer einsteigen.

Das Primat der Politik

Wir wollen uns aber an dieser Stelle ausdrücklich einmal nicht mit den Folgen des jahrzehntelangen Spar- und Schrumpfdiktates auseinandersetzen, wollen nicht auf die Folgen der ausdrücklichen Fokussierung auf Auslandsmissionen und der völligen Vernachlässigung der eigentlichen Hauptaufgabe von Streitkräften - der Fähigkeit zur Verteidigung des eigenen Territoriums und seiner Verbündeten - eingehen oder uns mit den Gründen auseinandersetzen, warum die eingeleiteten Trendwenden und der bisher wieder deutlich ansteigende Verteidigungsetat keine kurzfristigen, sowie spürbaren Verbesserungen hinsichtlich Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mit sich bringen.

Vielmehr soll es hier darum gehen, wie die Bundeswehr selbst durch eigenes Zutun in ihren eigenen Reihen dazu beigetragen hat, dass sie als Ganzes alles andere als einsatzbereit, zum Kampf- oder zur Kriegsführung befähigt und damit auch nicht mehr ihrem Hauptauftrag nachkommen kann, unser Land und unsere Verbündeten wirklich verteidigen zu können. In einem ersten Streiflicht soll es um die Auswirkungen, die eine zu enge Auslegung des Primats der Politik auf die militärische Führung der Bundeswehr, der Generalität und der nachwachsenden Generation von Führungsgehilfen hat, gehen.

Der äußere Rahmen, der durch das Primat der Politik, zurecht und vollkommen unstrittig gesetzt wird, wurde über die Jahre immer enger gezogen und nahm Züge eines Diktats der Politik an. Dies ist auch und gerade im Vergleich zu unseren wichtigsten Verbündeten, die ja auch alle, ausnahmslos demokratisch verfasste Rechtsstaaten sind, ohne Beispiel.

Antizipation des politischen Willens

Dieses Phänomen führte dazu, dass die militärische Führung in ihrer überwiegenden Mehrheit zu Opportunisten und Ja-Sagern erzogen wurde. Die Beispiele für öffentlich wirksames Kaltstellen von kritischen Generalen und Offizieren, die in der Öffentlichkeit anders aufgetreten sind, als es die politische Leitung erwartet hat, geben hierfür beredete Beispiele.

Nunmehr ist eine militärische Klasse herangezogen worden, die ihrer eigenen Karriere alles unterordnet und gelernt hat in Deckung zu gehen, wenn es eng und ungemütlich zu werden droht. Es ist gerade eine Generation von Führungsgehilfen, insbesondere im Ministerium aktiv, die versucht zu antizipieren, wie die politische Leitung oder noch schlimmer die „Politik“ zu bestimmten Sachverhalten sich positioniert.

Dadurch werden militärische Ratschläge nicht mehr auf Basis einer objektiven Beurteilung der Lage erstellt, sondern es wird im vorauseilendem Gehorsam das berichtet, was die politische Leitung vermeintlich hören will oder noch absurder, was politisch korrekt ist. Dabei sind die Übernahme von Verantwortung, der Wille zur Tat, Entschlusskraft und Initiative Grundmaximen jeder militärischen Führungskunst. Diese sind mehrheitlich ausgestorben und nur noch in kleinen Zirkeln von „unverbesserlichen Militaristen“ in den Reihen der Bundeswehr vorhanden.

Wenn diese zwingenden Voraussetzungen im Denken und Handeln von wirklichen militärischen Führern nicht mehr vorhanden sind oder in der Organisation, der sie dienen nicht mehr gepflegt werden, wie sollen, diese Fähigkeiten plötzlich auf einem Schlachtfeld oder in einem Einsatz hervortreten? Da werden sie aber zwingend gebraucht – machen sie dort den Unterschied zwischen Leben und Tod aus.

Die Verabsolutierung des Primat der Politik durch die politische Führung und die sie wohlwollend begleitenden Medien, blieb somit unwidersprochen und führt zu den hanebüchenen Einzelbestimmungen in Einsatzmandaten, wo bis auf den letzten Soldaten durch die Politik Vorgaben gemacht werden, die wenig bis nichts mit den Realitäten vor Ort zu tun haben.

Absurdität dieses Mikromanagements

Hierzu sei nur an die Heilige Kuh der Anzahl der Soldaten im jeweiligen Einsatz – der sogenannten „Mandatsobergrenze“ oder die unsägliche Debatte um schwere Waffen zugunsten unserer Soldaten in Afghanistan erinnert. Es mutet schon mehr als bedenklich an, wenn Männern und Frauen, die ihr Leben in einem Einsatz riskieren, zunächst notwendige schwere Waffen und hier Kampfpanzer bis zuletzt, aus sachfremden rein politischen Erwägungen vorenthalten wurden.

Man stelle sich einmal vor, dass ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages seinem Handwerker des Vertrauens, den er zu sich ruft, um eine Havarie der Heizungsanlage zu beheben, vorschreibt, die notwendigen Arbeiten nur mit Bindfaden, Klebeband und Zahnbürste durchzuführen, auf jeden Fall aber hierfür Rohrzange und weitere schwere Werkzeuge nicht zu verwenden habe. Jeder normale Fachmann würde sich eine solche Einmischung verbitten, aber die damals verantwortliche militärische Führung hat derartige Zumutungen willfährig hingenommen.

So weit hergeholt der Vergleich erscheint – er beschreibt die Absurdität dieses Mikromanagements zulasten der Sicherheit und Durchsetzungsfähigkeit unserer Soldaten sehr gut. Oder aber man wollte genau das erreichen - keine Bilder und Schlagzeilen zu Gefallenen oder Verwundeten Soldaten. Diese Motiv wurde über die Jahre immer wieder hinter vorgehaltener Hand genannt oder sogar deutlich ausgesprochen: „Die Bundeskanzlerin und die Ministerin wollen nicht noch einmal an einer Trauerfeier für Gefallene teilnehmen müssen.“

Diese Motiv klingt zunächst einmal nobel, da es die eigenen Soldaten vorgeblich schonen möchte, aber darum ging es nicht. Streitkräfte sind letztlich dazu da, im Falle des Falles nicht nur zu töten, sondern auch getötet zu werden. Genau darüber ist sich auch die große Mehrzahl der Kampftruppen- Soldaten bewusst und betrachtet das als professionelles Risiko.

Keine Verantwortung für militärische Entscheidungen

Der politischen Klasse der Bundesrepublik ging es aber darum, nicht die Verantwortung für ihre politischen Entscheidungen übernehmen zu müssen oder aber deren Eintrittswahrscheinlichkeit so weit wie möglich herabzusetzen – dabei unterstützt von militärischen Ratschlägen, die diese Maxime unterstützten und nicht den Notwendigkeiten und Realitäten in den jeweiligen Einsatzländern Rechnung trugen.

Im Gegenteil, es wurden Konzepte im Bundesministerium der Verteidigung geboren, die genau einem solchen Kalkül folgten: Höchste Offiziere propagierten das „Frameworknationskonzept“ und schlugen sich selbst auf die Schulter, wie „smart“ dieser Ansatz wäre. Der Bundeswehr sollte dabei die Rolle zukommen, als hoch technisierte und spezialisierte Armee in möglichen Einsätzen sogenannte Hochwertfähigkeiten bereitzustellen, die Geld und Ressourcen voraussetzen. Kleinere Verbündete, wie zum Beispiel die baltischen Staaten oder andere Osteuropäer, die sich derart Fähigkeiten nicht leisten können, sollten die einfachen Soldaten der Kampftruppe beisteuern.

Was dass dann in einem scharfen Einsatz bedeutet hätte kann man sich ausmalen – die Mehrzahl der Särge wären in Vilnius, Riga oder Bukarest angekommen und in Deutschland hätte man sich mit der eigenen militärischen Zurückhaltung gerühmt. Das eine solche Solidarität und Kalkül alles andere als bündnissolidarisch wäre, liegt auf der Hand, macht aber die Denke, die der Führung der Bundeswehr und der politischen Leitung jedweder Couleur mittlerweile zu eigen ist, mehr als deutlich.

Nicht umsonst sind insbesondere unsere Osteuropäischen Verbündeten von unserer Bündnissolidarität nicht mehr uneingeschränkt überzeugt – wer solche Freunde hat, die solche Pläne aushecken, der braucht…. ergänzen Sie sinngemäß.

Spielräume für die Bundeswehr

Zukünftig muss es also darum gehen, dass mit dem Primat der Politik in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr, wieder ein Rahmen gesetzt wird, der Spielräume und Handlungsmöglichkeiten denen überlässt, die dafür auch die fachliche und eben militärische Expertise mitbringen. Das setzt voraus, dass politisch ausschließlich eine Grundsatzentscheidung getroffen wird für oder gegen den Einsatz der Bundeswehr.

Ist diese einmal gefallen, kommt es dann darauf an, sich im Rahmen unserer militärischen Möglichkeiten maximal einzubringen. Das Bild, dass wir uns zwar am Kampf gegen den IS in der entsprechenden Koalition beteiligt haben, aber nicht Willens waren außer „zum Bilder schießen“, Kampfflugzeuge oder andere kinetische Fähigkeiten zu entsenden, darf es zukünftig nicht mehr geben. Hier wurde der Autor seinerzeit in einer internationalen Runde gefragt, „wen, wenn nicht den IS wollt Ihr denn überhaupt noch einmal bombardieren?“

Es kann also nur darum gehen, dass ein militärischer Ratschlag auch ein wirklicher Ratschlag ist, der den militärischen Notwendigkeiten Rechnung trägt – setzt aber eine militärische Führung voraus die selbstbewusst und im besten Sinne militärischen Grundsätzen verpflichtet ist. Politische Generale gab es in Deutschland schon immer zur Genüge und diese haben sich nie zum Positiven ausgewirkt.