264451315.jpg

picture alliance / REUTERS | Bernadett Szabo

Orban zur Regierung Scholz: Stehen nicht mehr Seite an Seite

Diesen Artikel teilen!

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sieht tiefe Gräben im Verhältnis zu Deutschland und auch zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz. Er kritisiert Scholz europapolitische Ausrichtung scharf.

In einem Gastbeitrag für die „Bild“-Zeitung schrieb der konservative Politiker: „Die neue linksliberale Regierung strebt weg von Kohls Europa der Vaterländer hin zu einer migrations- und genderfreundlichen, deutsch geprägten, zentralistischen Politik aus Brüssel. Hier stehen wir nicht mehr Seite an Seite“.

Orban stellt fest: „Schon mit der Migrationskrise 2015 zerbrach unsere Einigkeit.“ Damals waren hunderttausende Migranten weitgehend unkontrolliert über die Balkan-Route nach Europa eingereist, vor allem nach Deutschland. Die damalige Krise habe tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft der Europäischen Union zu Tage gefördert, schrieb er.

„Für die Ungarn und andere Mitteleuropäer ist die Heimat immanent, die nationale und kulturelle Identität substanziell. Die Entwicklung zeigte, dass Angela Merkel eine andere Richtung einschlug, einen nachchristlichen und postnationalen Weg.“

Als Mitstreiter habe er während Merkels 16-jähriger Kanzlerschaft klare Antworten auf die Fragen unserer Zeit vermisst, schrieb Orban. „Eines ist sicher: das Zeitalter der Zweideutigkeit, des unklaren Politikverständnisses und des Sich-treiben-Lassens ist jetzt zu Ende gegangen. Es kommen neue Zeiten, mit offenem Visier.“

Die Spaltungen in der EU zu überwinden wird für die neue Bundesregierung eine zentrale Aufgabe sein. Die Spitzen der Koalitionsparteien betonen dabei immer wieder, dass die großen Fragen der Zeit nur europäisch gelöst werden können. Dabei wird man auch den osteuropäischen Partnern entgegen kommen müssen.

apm/dpa