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picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Nach historischer Niederlage: CDU stellt sich neu auf

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Armin Laschet zieht sich in NRW vom Parteivorsitz zurück. Im Bund stehen Personalentscheidungen noch an, mögliche Bewerber bringen sich in Stellung. Ende der Woche meldet sich die Basis zu Wort.

Die CDU befindet sich im Umbruch

Die CDU will einen Monat nach ihrer verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl in die vertiefte Analyse eintreten - und dafür am kommenden Wochenende ein Stimmungsbild an der Basis abfragen. Anschließend entscheidet jedoch wieder der Vorstand über das Verfahren und ob, und wenn ja wie, die Basis eingebunden werden soll.

Mögliche Bewerber um den Parteivorsitz brachten sich erneut in Stellung. So sprach sich der ehemalige Unionsfraktionschef und Wirtschaftsexperte Friedrich Merz am Wochenende für eine umfassende Neubesetzung des Präsidiums, inklusive der Stellvertreter des Vorsitzenden, aus.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekundete sein Interesse an einer führenden Rolle. Als weitere mögliche Anwärter für seine Nachfolge als Chef der Bundespartei gelten zudem Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen.

Eine Mitgliederbefragung bei Personal- und Sachentscheidungen ist in den Statuten der CDU ausdrücklich vorgesehen, aber für die Delegierten des Parteitags als Entscheidungsgremium nicht bindend.

Laschet als Chef der NRW-CDU zurückgetreten

Am Wochenende trat Laschet bereits als Chef der NRW-CDU zurück. Zu seinem Nachfolger wurde am Samstag Hendrik Wüst bestimmt. Generalsekretär Paul Ziemiak wertete dies als Zeichen des Aufbruchs.

Für Montag wird zudem erwartet, dass Laschet seinen Rücktritt als Ministerpräsident des Landes einreicht - auch auf diesem Amt soll der bisherige Landesverkehrsminister Wüst ihn beerben.

Laschet kritisierte in seiner Rede die fehlende Geschlossenheit im Wahlkampf und mahnte, dass man dies im Landtagswahlkampf besser machen müsste. Er warnte auch davor, jetzt „das Drama“ an die Wand zu malen.

Laschet weiter: „Wenn ich jetzt lese, wie da manche als Kandidaten des Bundesvorsitzes sich präsentieren und sagen: „Das ist die größte Krise der CDU seit 1945“ - na ja, das inspiriert überhaupt keinen Wähler, wieder die CDU zu wählen. Das ist nun wirklicher Unsinn.“

Er fügte an: „Ich habe Lust darauf, die neue CDU zu gestalten.“ Für jeden Christdemokraten sei es eine Ehre, Vorsitzender der CDU zu sein. Zugleich gebiete es der Respekt, die vereinbarten Abläufe einzuhalten und die Kreisvorsitzendenkonferenz abzuwarten.

Nach dem Rückzug Angela Merkels vom Parteivorsitz vor zwei Jahren habe der CDU der offene Wettbewerb um ihre Nachfolge gutgetan, sagte Spahn. Es gebe auch derzeit ein breites Bedürfnis der Basis, mitzuentscheiden. Zugleich gebe es ein Bedürfnis, keinen Streit zu haben. Deshalb müsse es ein Team geben, das die Partei zusammenführe.

Merz sagte der „Welt am Sonntag“: „Ich sehe die dringende Notwendigkeit, das Präsidium zu einem beachtlichen Teil mit neuen Mitgliedern zu besetzen.“ Die CDU müsse sich neu aufstellen, „das umfasst nicht nur den Vorsitzenden und den Generalsekretär, sondern auch alle anderen Positionen“. Ob er selbst für das Präsidium oder den Vorsitzendenposten kandidieren will, hielt er weiter offen.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner ist klar gegen eine Doppelspitze. Eine klare Führung „geht am besten mit einer Person an der Spitze der Bundespartei. Hingegen halte ich es nicht für zwingend nötig, dass Parteivorsitz und Oppositionsführung im Deutschen Bundestag in einer Hand sind.“

Karliczek wirbt für Frauenquote

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek fordert die schnelle Einführung einer verbindlichen Frauenquote. „Wir sollten schon auf dem nächsten Bundesparteitag einen ersten deutlichen Schritt machen – und schon hier verbindlich wenigstens 40 Prozent der Posten mit Frauen besetzen“, sagte Karliczek.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte hierzu der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt: „Ich kann Frauen nur Mut machen, sich einzumischen. Nur Männer, das passt nicht mehr in die Zeit.“ Und wenn man eine Volkspartei sein wolle, müsse man der Parität nahekommen und sie wollen.

apm/dpa