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Paul Blau

Zukunft Volkspartei: Mut, Stolz und Veränderungswille

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Lilli Fischer ist Stadträtin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Erfurt. Sie macht sich Gedanken zur Zukunft der CDU als Volkspartei und kommt zu dem Schluss, dass die Partei einen eigenen Weg gehen soll.

Der türkise Weg?

Gefühlt möchte gerade jeder CDU-Landesverband den „türkisen Weg“ einschlagen. Nachdem Thüringen es 2019 versucht hat, folgen Stück für Stück das Saarland, Niedersachsen hat es zur Kommunalwahl versucht, Nordrhein-Westfalen scheint es nun auch anzugehen und Rheinland-Pfalz hatte es bereits im Landtagswahlkampf 2021 getan.

Türkis ist die Farbe der Österreichischen Volkspartei und nun auch die Farbe der „Kronen Zeitung" und die Farbe der Auswärtshosen der österreichischen Fußballnationalmannschaft. Bei Letzteren ist die Begründung der Farbwahl: Das Türkis orientiere sich an den Kupferdächern Wiens, die beim oxidieren türkis werden - so auch bei der Freiheitsstatue zu sehen.

Diese Farbe des Erfolges von Sebastian Kurz soll nun also Farbe des neuen Kleides der CDU sein? Ich hoffe nicht, denn kopieren ohne zu kapieren, funktioniert nicht. Den einen Heilsbringer, der die Partei umkrempelt und ihr ein neues Image verpasst, gibt es für mich nicht. Ich möchte keine One-Man-Show, sondern eine frische, konservative und zeitgemäße Volkspartei.

Das hat in Thüringen 2019 nicht funktioniert. Wenn jetzt schon Kurz selbst mit seiner Farbe und One-Man-Show in Österreich strauchelt, warum soll es in Deutschland funktionieren?

Türkis ist per Definition eine Farbe zwischen Grün und Blau. Die Union ist nicht irgendwo dazwischen. Und vor allem sind wir nicht irgendetwas zwischen Grün und Blau. Viel mehr müssen wir die Abgrenzung dazu sein. Genau diese Punkte sind es, die mich überzeugen, dass ein kopiertes Türkis nicht unsere Farbe ist.

Mehr Selbstbewusstsein für die Zukunft

Was wir tun müssen, ist unsere eigenen Farben auffrischen, unsere Stärken herausarbeiten, als Mannschaft funktioniere und uns an die Veränderungen der Gesellschaft anpassen. Das Leben ist Veränderung und das heißt, dass man sich weiterentwickeln muss. Ein „Das war schon immer so“ darf es nicht geben.

Unsere Farben sind klar: Schwarz, Rot und Gold. Wir sind die Partei der Mitte. Wir sind die Partei der Stabilität. Die Partei der Einheit. Wir sind die Partei des wirtschaftlichen Aufschwung im Geiste Ludwig Erhards und die es zu diesem großartigen Land gemacht hat, in dem wir gut und gerne leben. Das alles ist Verpflichtung, aber eben auch Geschichte. Wir müssen diese Tugenden und Fähigkeiten in die aktuelle Zeit übertragen.

Es geht jetzt nicht um das Abschauen, sondern darum, was unsere eigenen Ideen sind, die Besonderheiten unserer Region. Für was wollen wir stehen und wie wollen wir dies mit der Individualität eines Spitzenkandidaten mit einer Kampagne zusammen bringen? Haben wir uns diese Fragen gestellt und wenn ja, haben wir die richtigen Antworten gefunden?

Mut und Antrieb

Wir haben den Mut und den Antrieb verloren, Dinge klar anzusprechen. Wir müssen Wahrheiten sagen und nicht nur Nettigkeiten verteilen. Klare Kante heißt für mich, bei Themen wie doppelter Staatsbürgerschaft, Hartz-IV-Sanktionen und Gesellschaftsjahr nicht herumzudrucksen. Ich will, dass jeder weiß, wofür die CDU steht und was wir wollen, so wie es Freddy Paul auf dem Deutschlandtag angesprochen hat.

Klare Kante heißt für mich, ein klares Bekenntnis zur Familie und Generationengerechtigkeit an oberster Stelle. Bildung ist für mich hier ein elementarer Schlüssel! Unsere Kinder und ihr Grips sind die einzige Ressource, die wir in Deutschland haben. Starke Bildungspolitik ist Grundlage für Chancen jedes Einzelnen. Es braucht aber auch attraktive Löhne und geringe Arbeitslosigkeit. Ein neues Rentenkonzept, das die Veränderungen in der Demographie ambitioniert und mit neuen Modellen angeht. Ein Konzept, das kein Ausverkauf der jungen Generation ist. Die Junge Union hat dazu viele gute Ideen, die gehört werden müssen.

Klare Kante heißt für mich, Sicherheit im ganzen Land. Ich will mir abends keine Sorgen machen müssen, wenn ich durch den Park gehe. Wir müssen unsere Polizisten und Einsatzkräfte schützen und Straftaten ahnden, so dass auch eine erzieherische Wirkung eintritt. Mit Blick auf die Migration bedeutet das eben auch, dass diejenigen, die ihr Bleiberecht durch Straftaten verwirkt haben, konsequent abgeschoben werden. In Thüringen wird einfach gar nicht abgeschoben, das darf nicht sein.

Und das heißt für eine starke Wirtschaft einzustehen, also hier unsere Stärken herauszuheben und zu schärfen. Wir stehen zur Schwarzen Null. Wir stehen dazu, dass die Steuerlast, die die höchste in Europa ist, gesenkt werden muss. Wir wollen die besten Startbedingungen für Unternehmen in Deutschland schaffen und wissen, dass wir dazu massiv Bürokratie abbauen müssen, die unter anderem durch die Union angehäuft wurde. 

Stolz auf die eigenen Leistungen

Ich will, dass wir stolz auf die Leistungen dieses Landes und auf unser Land sind. Schwarz, Rot und Gold sind Farben, die Populisten und Rechtsextreme nicht gepachtet haben und wir müssen aufpassen, dass sie diese Farben nicht umdeuten. Wir sind die Partei, die Heimatliebe lebt und für die „Patriot“ kein Schimpfwort ist. Unsere Abgeordneten sind zum größten Teil direkt vor Ort gewählt. Sie sind Zuhörer und Kümmerer.

Wir sind stolz auf Goethe, Schiller, Zeiss und Zuse. Wir wissen um ihre Errungenschaften für das Land. Wir gehen aber auch bewusst mit den dunkelsten Teilen unserer Geschichte um, arbeiten sie auf und tuen alles dafür, dass es Nationalismus, Teilung und die Herrschaft von Extremisten in Deutschland nie wieder geben darf- egal ob links oder rechts.

Veränderung und neue Strukturen

Norbert Röttgen zitiert häufig Giuseppe Tomasi di Lampedusa. „Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass sich alles verändert.” Dieses Zitat ist eines der eindrücklichsten für Konservative. Wir Konservativen sind diejenigen, die für das Bewahren stehen, die als veraltet gelten und nur an Traditionen festhalten. Doch das Zitat sagt uns, dass wir genau dafür die Veränderung brauchen. Und vor allem brauchen wir sie in der Partei.

Wir müssen uns verändern und unsere Strukturen anpassen. Dazu zählen hybride Sitzungen, neue Veranstaltungsformate und Präsenz über die Wahlkampfphase hinaus. Warum nicht jeden Monat oder jeden zweiten einen Infostand auf dem Markt machen? Erzählen können wir dort genug und einige unserer Verbände machen das schon. Denken wir über Mikro-Kampagnen nach und themengebundene Mitgliedschaften nach. Jetzt ist die Zeit neues auszuprobieren.

Ich bin ehrlich, noch eine Kampfkandidatur in der Partei brauche ich persönlich nicht. Und ja, ich weiß, dass auch das Demokratie und das Ringen um die besten Argumente ist. Wenn es jedoch den einen gibt, der die besten Argumente hat, hinter dem sich die meisten Versammeln können, dann braucht es die Kampfabstimmung nicht. Es gibt eine Sache, bei der wir eine Veränderung durchgemacht haben, die ich gern wieder auf dem Anfangsstand hätte. Unsere Geschlossenheit. Das war und muss wieder unsere größte Stärke sein.

Lasst uns zusammenstehen, unsere Diskussionen etwas weniger gegeneinander auf Twitter führen und etwas mehr am Stammtisch zusammen kommen. Lasst uns etwas mehr inhaltlich diskutieren statt „ad hominem“. Lasst uns diese Veränderungen gemeinsam angehen.

Pablo Picasso sagte einst: „Farben folgen mit ihren Eigenschaften den Veränderungen der Emotionen.“ Nun ging es ihm viel mehr um Kunst als um politische Farben, aber dieses Zitat treibt mich. Türkis? Nein, danke. Was aber verbinden wir mit Schwarz, Rot und Gold? Patriotismus? Stolz? Demut? Dankbarkeit? Den Willen zur Veränderung? Für mich all das.

Die Autorin ist Stadträtin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Erfurt.