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Michael Parulava

Kritik an Auflösung von Memorial: „Schwerer Schlag“ für russisches Volk

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Die von Russlands oberstem Gericht angeordnete Auflösung der internationalen Menschenrechtsorganisation Memorial ist auf breites Entsetzen gestoßen.

Die internationale Menschenrechtsorganisation ist vom höchsten russischen Gericht ausgelöst worden. Dies sei „ein schwerer Schlag für die russische Gesellschaft“ und für ganz Europa, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mehrerer deutscher Organisationen.

„Memorial steht wie keine andere Organisation für ein offenes, menschenfreundliches, demokratisches Russland, das die Versöhnung innerhalb der eigenen Gesellschaft und mit seinen Nachbarn sucht.“

Zuvor hatte das Gericht einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze stattgegeben. Memorial war bereits mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sich die Organisation selbst nicht als ausländischer Agent bezeichnet. Das entsprechende Gesetz sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als „Agenten“ gekennzeichnet werden können.

In der Erklärung, die etwa von der Heinrich-Böll-Stiftung, Amnesty International, dem Deutsche PEN-Zentrum, der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unterzeichnet wurde, wird Memorial als „moralisches Rückgrat der russischen Zivilgesellschaft“ gewürdigt.

Der russische Staat gebe mit der Auflösung „ein erschütterndes Selbstzeugnis ab: Er bekämpft die Auseinandersetzung mit der eigenen Unrechtsgeschichte und möchte individuelle und kollektive Erinnerung monopolisieren.“ Zudem habe das Gerichtsverfahren die „ganze Absurdität des Gesetzes über ausländische Agenten offengelegt“.