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picture alliance/dpa | Stefan Puchner

Krasser Fehlgriff: Claudia Roth soll neue Kulturstaatsministerin werden

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Die bisherige Vizepräsidentin des Bundestages Claudia Roth (Grüne) soll in der neuen Bundesregierung für Kultur und Medien zuständig sein. Sie wird als Staatsministerin im Kanzleramt an der Seite des künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz arbeiten.

Roth ist in der Kulturszene gut vernetzt

Die Grünen-Politikerin gilt in der Szene als sehr gut vernetzt. Viele der Regisseure, Schauspieler, Museumsdirektoren und Künstlern kennt sie persönlich und pflegt diese Kontakte seit Jahren. In der Kulturbranche will sie für einen echten Aufbruch sorgen. Wenn es nach ihr geht, soll es dort künftig „alternativer, gerechter und diverser“ zugehen.

Die heute 66-Jährige studierte Theaterwissenschaften und wurde 1998 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Dort beschäftigte sie sich in verschiedenen Funktionen mit Menschenrechts-, Kultur- und Migrationspolitik. Von 2001-2002 sowie von 2004-2013 war sie Bundesvorsitzende der Grünen.

Kritik wegen Beziehungen zum Iran und zu antisemitischen Gruppen

In die Kritik geriet Roth in der Vergangenheit immer wieder aufgrund ihrer engen Kontakte zu israelkritischen und teils antisemitischen Gruppen in der deutschen Kulturszene. Gerade hier dürfe die Erleichterung, dass mit Roth neue Spielräume entstehen, nun groß sein.

Auch im Bundestag irritierte Roth die einen Parteikollegen, als sie 2019 gegen einen Antrag im Bundestag stimmte, der die Israel-Boykott-Bewegung „BDS“ als antisemitisch einzustufen. Sie lehne es ab, BDS pauschal als antisemitisch zu bezeichnen, so Roth damals. Roth geht somit auf den radikalen Teil der Kulturschaffenden zu. Amtsvorgängerin Monika Grütters (CDU) hielt es in der Vergangenheit gänzlich anders.

Grütters erklärte in Bezug auf die antisemitischen Umtriebe im deutschen Kulturbetrieb, dass auch für „streitbare Debatte und kontroverse Debatten“ hätten „bestimmte Regeln zu gelten“. Dazu gehöre auch „die unmissverständliche Anerkennung des Existenzrechts Israels“, da dieses klar Teil der deutschen Staatsräson ist.