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picture alliance / Christophe Gateau

Kramp-Karrenbauer: Positives Feedback auf neue EU-Truppe

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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist optimistisch, dass eine von Deutschland und anderen Staaten gestartete Initiative für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU Erfolgsaussichten hat.

Neue Fähigkeiten schaffen

Bis zum Frühjahr will die Europäische Union festlegen, welche Fähigkeiten sie im Bereich des Krisenmanagements braucht. Man sei sich einig, dass die Ideen daraus in den sogenannten strategischen Kompass Eingang finden sollten.

EU will sich militärisch fit machen

Konkret sieht das Konzept vor, die bereits existierenden EU-Battlegroups zu schlagkräftigen und kurzfristig einsetzbaren Krisenreaktionskräften weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie Spezialeinsatzkräfte und strategische Lufttransportkapazitäten bereitgestellt werden.

Schnelle Reaktion auf internationale Krisen

„Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die EU in der Lage sein muss, (...) robust und zügig zu handeln“, heißt es in dem von Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien verfassten Papier. Konkret schlagen die fünf Länder dazu auch vor, über den bislang noch nie genutzten Artikel 44 des EU-Vertrags Einsätze von „Koalitionen von Willigen" zu ermöglichen. Dies würde insgesamt mehr Flexibilität sowie einen modularen Ansatz für das Krisenmanagement der EU ermöglichen und könnte die Handlungsfähigkeit der EU erhöhen, heißt es in dem Konzeptpapier.

Gemeinsame Position bei NATO-Treffen

Die EU-Verteidigungsminister berieten zu den Initiativen unmittelbar vor einem Nato-Treffen. Bei ihm wollten Kramp-Karrenbauer und ihre Kollegen am Nachmittag über die Weiterentwicklung von Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie die anhaltenden Bemühungen zur Evakuierung von noch in Afghanistan verbliebenen Ortskräften reden.

rob/dpa