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Unsplash/Daniel Brosch

Hauptstadt des Versagens: Pannen bei Wahlen in Berlin amtlich

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Nicht mehr nur peinlich, jetzt ist auch amtlich. Die zahlreichen Pannen und Probleme bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September haben ein juristisches Nachspiel.

Wahl muss möglicherweise wiederholt werden

Die Landeswahlleitung kündigte am Donnerstag Einspruch gegen Wahlergebnisse beim Berliner Verfassungsgerichtshof an. In zwei Wahlkreisen habe es Rechtsverstöße gegeben, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben könnten, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis bei einer Sitzung des Wahlausschusses. Möglich ist dort nun eine Wiederholung der Wahl. Darüber muss der Verfassungsgerichtshof nach Prüfung der Vorgänge entscheiden. Ein einmaliger Vorgang!

Gut 62.000 Menschen betroffen Sollte in den fraglichen Wahlkreisen tatsächlich neu gewählt werden, kann das je nach Ergebnis mehr oder weniger Auswirkungen auf die Zusammensetzung des 147 Abgeordnete umfassenden Landesparlamentes haben. Neu zu vergeben wären zwei Direktmandate, betroffen wäre auch das Zweitstimmenergebnis. In beiden Wahlkreisen zusammen könnten gut 62.000 Menschen abstimmen, also etwa 2,5 Prozent aller Berliner Wahlberechtigten.

Wahlsonntag gezeichnet von „Unregelmäßigkeiten“

Insgesamt kam es bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in 207 von 2257 Wahllokalen (etwa neun Prozent) zu Unregelmäßigkeiten, wie Michaelis weiter mitteilte. „Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss“, sagte sie. Andererseits könne sie feststellen, dass die Wahl in über 2000 Wahllokalen problemlos abgelaufen sei. Michaelis trug eine Liste mit Angaben dazu vor, was alles schief gelaufen ist. Dazu zählten Verzögerungen bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen, falsche oder fehlende Stimmzettel. In 56 Wahllokalen wurden zeitweise keine Stimmzettel ausgegeben, obwohl sie vorhanden waren. Als Ursache vermutete Michaelis ein Versehen oder eine Überforderung der Wahlvorstände. Eine lange Liste des Versagens.

Schlechte Organisation der Wahllokale führte zu Überlastung

Als weiteres Problem nannte Michaelis lange Schlangen vor Wahllokalen. 1773 Wahllokale hatten länger geöffnet als üblich, so dass Wähler, die bis 18.00 Uhr vor Ort waren, noch ihre Stimmen abgeben konnten - in Einzelfällen bis kurz vor 21.00 Uhr. Hierbei handelt es sich indes nicht um einen Wahlfehler, so Michaelis. Gleichwohl stellte der Wahlausschuss am Donnerstag das endgültige Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl fest. Im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis, das am 27. September verkündet worden war, ergaben sich nur marginale Veränderungen ohne Auswirkung auf die Mandatsverteilung. So oder so: Die ganze Geschichte ist mehr als peinlich und steht symptomatisch für eine Stadt, die an Kleinigkeiten scheitert. Doch frei formuliert: Jeder Stadt bekommt die Verwaltung, die sie verdient hat.

rob/dpa