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picture alliance/dpa | Jens Krick

Frau an der Spitze des Bundestages: SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

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SPD-Fraktion findet doch noch eine Kandidatin für eines der ranghöchsten Ämter. Auf keinen Fall wollte man die drei höchsten Staatsämter an Männer vergeben.

Fraktionsvorstand einstimmig für Bas

Bärbel Bas von der SPD soll neue Bundestagspräsidentin werden. Die Fraktionsspitze schlägt die 53-Jährige für das Amt vor. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand folgte dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

Bundestagspräsident hat höheren Verfassungsrang als der Bundeskanzler

Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler das zweithöchste Amt im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, in dieser Legislaturperiode also der SPD.

Das Frauenproblem der SPD

Für die Sozialdemokraten war die Besetzung schwierig: Auf keinen Fall sollte Bundespräsident, Bundestagspräsident und dem Bundeskanzler alle männlich sein. Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber keine Kandidatin für das Amt auf. Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote - viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen.

Mützenich verzichtet für Steinmeier

Auch Fraktionschef Mützenich war im Gespräch, allerdings setzten die Frauen in der Fraktion die Führung unter Druck eine Frau zu nominieren. Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen muss. Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, werden.

rob/dpa