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picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Die neuen Grünen: Zeit genauer Hinzuschauen

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Die grüne Fraktion im Bundestag ist so groß wie nie. Unter den 118 Abgeordneten gibt es viele neue und vor allem skurrile Gestalten. Ein paar davon haben wir uns genauer angeschaut – es ist nur die Spitze des Eisbergs.

In den Medien sieht man in der Regel immer die gleichen grünen Gesichter. Zum einen Frau Baerbock, die sich mit gequältem Englisch auf der internationalen Bühne versucht, oder ein verschlafener Herr Habeck, der den neuen Aufgaben geschuldet, seit Wochen keine Wäsche waschen kann. 

Ab und an sieht man auch Oliver Krischer, der neue Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, den Habeck indirekt im Juli als „Trottel der Nation“ bezeichnete, nachdem dieser eine Woche zuvor im nationalen Fernsehen Baerbocks Plagiate schönzureden versuchte. Özdemir, Roth und Hofreiter kennt und sieht man vereinzelt, doch da hört es mit der Bekanntheit und Sichtbarkeit meistens auf.

Das wird sich ändern, keine Frage, immerhin besetzen einige jetzt hohe Regierungsämter. Doch um diese soll es hier nicht gehen. Auch abseits des Rampenlichts finden sich interessante Persönlichkeiten. Alle von ihnen jung und teilweise sehr unerfahren, dafür umso überzeugter von sich und ihrem Auftrag: Deutschland abzuschaffen. Oder will man es nur streichen?

Emilia Fester ist den Twitter-Followern von „GreenWatch“ sicher ein Begriff, immerhin ist sie eine passionierte Verfechterin der „Klimapass“-Idee. Dieser soll uns Deutsche von unserer kolonialen Schuld befreien, indem Menschen aus beispielsweise Papua-Neuguinea Recht auf Asyl in Deutschland erhalten. 

Nicht weil sie politisch verfolgt werden, sondern aufgrund einer vermeintlichen historischen Schuld, die durch eine Übersiedlung nach Deutschland beglichen werden kann. Zudem trägt der Golf-fahrende Deutsche natürlich Mitschuld an den Klimakatastrophen, die Papua-Neuguinea verwüsten. Oder so ähnlich jedenfalls.

Auch fallen die neuen Grünen durch ein gestörtes Verhältnis zur eigenen Nation auf. So wurden mit Festivalbändchen in unseren Nationalfarben im Plenarsaal des Bundestags die 3G-Regelung bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments durchgesetzt. Die grüne Abgeordnete Paula Piechotta aus Leipzig hatte damit offenbar ein Problem und holzte direkt los.

Als Mitglieder der Grünen Jugend habe sich regelmäßig gegen die Nationalflaggen argumentiert, nun müsse sie das hässlichste Festivalbändchen aller Zeiten tragen, schrieb die Nachwuchsolitikerin zu einem Foto, das sie mit dem Armband zeigte.

Und erst vor ein paar Tagen sorgte die Bundestagsabgeordnete Saskia Weishaupt für Irritationen. Weishaupt hatte nach Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizeikräften nach Corona-Protesten in München den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken gefordert. Die Polizei müsse handeln „und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen“ schrieb sie auf Twitter und sah sich mit einer Welle der Entrüstung konfrontiert.

Neben der martialischen Wortwahl ist aber ein weiteres Detail interessant. Weishaupt war mehrere Jahre lang Landessprecherin der Grünen Jugend im Freistaat. Noch im September vergangenen Jahres hatte sie einen Tweet der Grünen Jugend geteilt, in dem ein Verbot des Einsatzes von Pfefferspray auf Demonstrationen gefordert wurde. In einem Positionspapier spricht sich die Grüne Jugend dafür aus, die „standardmäßige Bewaffnung der Polizei mit Pfefferspray“ zu beenden. Interessant.

Wenn es um die Grünen geht, muss man sich von dem Gedanken befreien, es mit logisch agierenden Politikern zu tun zu haben. Das gilt auch für die Idee, als politischer Gegenpart argumentativ etwas erreichen. Weder bei den Grünen noch in der breiten Öffentlichkeit. Denn nur allzu selten müssen sich diese Abgeordneten kritischen Fragen in der Öffentlichkeit stellen oder ihre Standpunkte argumentativ verteidigen.