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picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Alex Brandon

Biden stärkt Scholz den Rücken: Aber Zweifel dürften bleiben

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Der Antrittsbesuch im Weißen Haus war die bislang wichtigste außenpolitische Bewährungsprobe für Kanzler Scholz. Was die Diskussion um deutsche Zuverlässigkeit angeht, stärkt ihm Biden zwar den Rücken. Zweifel in den USA dürften aber nicht ausgeräumt sein.

Der Empfang ist gewohnt herzlich. „Willkommen, willkommen, willkommen!", sagt US-Präsident Joe Biden, als er Bundeskanzler Olaf Scholz im Oval Office des Weißen Hauses vor einem Kaminfeuer begrüßt. Und kurz darauf: „Deutschland ist einer der engsten Verbündeten Amerikas.“

Bei Scholz hört sich das ähnlich an: „Wir sind engste Verbündete und arbeiten intensiv zusammen, und das ist notwendig, um die Schritte zu unternehmen, die wir zum Beispiel im Kampf gegen die russische Aggression gegenüber der Ukraine unternehmen müssen.“ Es sei ein wichtiges Treffen zu einer sehr wichtigen Zeit.

Die Statements der beiden dauern keine zwei Minuten. Eine amerikanische Journalistin ruft Biden dann noch zu: „Mr. President, hat Deutschland genug gegen die russische Aggression getan?“ Eine Antwort gibt es darauf zunächst nicht. Scholz reagiert mit einem Schmunzeln.

Die Frage ist eine, die in den USA seit der Eskalation im Ukraine-Konflikt immer wieder gestellt wird. Das Image Deutschlands in den USA ist angekratzt. Es wird bezweifelt, ob man sich in der NATO auf den bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Verbündeten wirklich verlassen kann, wenn es richtig ernst wird.

Die USA und ihre Verbündeten fragten sich, „ob sie in der Russland-Ukraine-Krise auf Deutschland zählen können“, schrieb das „Wall Street Journal“ kürzlich.

Der US-Sender NBC analysierte, die zögerliche Haltung von Europas führender Wirtschaftsmacht drohe „die Bemühungen um ein starkes und geeintes Auftreten gegen die russische Aggression zu untergraben“. Die Boulevardzeitung „New York Post“ nannte Deutschland „ein armseliges Exemplar eines US-Verbündeten“.

Biden stärkt Scholz und Deutschland bei der Pressekonferenz aber klar den Rücken. „Es ist nicht nötig, Vertrauen zurückzugewinnen“, sagt der Präsident auf eine Journalistenfrage. Deutschland habe das volle Vertrauen der Vereinigten Staaten. „Deutschland ist einer unserer wichtigsten Verbündeten in der Welt. An der Partnerschaft Deutschlands mit den Vereinigten Staaten gibt es keinen Zweifel.“

Für Scholz dürfte das eine Genugtuung sein. Er hatte die Zweifel an Deutschlands Zuverlässigkeit in den vergangenen Tagen eher als Medienphänomen eingeordnet. In einem Interview am Flughafen unmittelbar vor seinem Start gen USA sagte er noch dazu: „Das ist ein falscher Eindruck, der auch nicht in Washington vorherrschend ist.“

Trotzdem dürfte die Diskussion über mangelnde deutsche Zuverlässigkeit weitergehen. Denn was die umstritten Gaspipeline Nord Stream 2 angeht, machte Scholz keine Anstalten, den USA entgegenzukommen. Die Ostsee-Pipeline, die unter Umgehung der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland bringen soll, ist seit Jahren der größte Streitpunkt zwischen Washington und Berlin.

Biden sagte klar, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine das Aus für das Projekt bedeuten würde. Dann „wird es kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen.“

Diese Klarheit würden sich viele Amerikaner auch von Deutschland wünschen. Scholz war aber auch in Washington nicht bereit, den Namen der Pipeline in Zusammenhang mit Sanktionen überhaupt in den Mund zu nehmen. Auf die wiederholte Nachfrage, warum er das nicht tut, rollte der Kanzler bei der Pressekonferenz mit den Augen.

Der SPD-Politiker sagt zwar weiterhin, dass im Fall eines russischen Einmarschs in der Ukraine alle Optionen auf dem Tisch liegen. Anders als Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und auch die deutsche Botschafterin in Washington, Emily Haber, bringt er den Namen Nord Stream 2 aber nicht über die Lippen.

Vor seinem Rückflug nach Berlin traf Scholz in Washington noch eine Gruppe von Senatoren. Darunter war der Top-Republikaner Mitch McConnell. Er hatte kurz vor dem Treffen bei einer Rede im US-Senat seine hohen Erwartungen an den Besucher aus Deutschland deutlich gemacht: „Es wäre eine mächtige Demonstration deutscher Führungsstärke, wenn Bundeskanzler Scholz klar und deutlich erklären würde, dass die russische Eskalation in Europa zu einer Beendigung - einer Beendigung - von Nord Stream 2 führen wird“, sagte McConnell. „Keine weitere Pause, sondern das Ende der Pipeline, Punkt.“

Auch zur Weigerung der Bundesregierung, Waffen an die Ukraine zu liefern, gab es bei dem Besuch erwartungsgemäß keine Kursänderung von Scholz. Hier dürfte die Kritik damit ebenfalls nicht verstummen.

Was die Abschreckung gegenüber Russland angeht, gab es immerhin pünktlich zur Reise ein Signal, dass für Vertrauen sorgen soll: Die Bundeswehrtruppen in Litauen sollen aufgestockt werden.

Scholz war es auch wichtig, sich bei dem Besuch einer breiten US-Öffentlichkeit vorzustellen. Dafür nutzte er ein Live-Interview auf dem Nachrichtenkanal CNN mit Star-Moderator Jake Tapper - geführt auf Englisch.

Scholz hielt dagegen. Schon seine erste Antwort auf die erwartbare Frage nach Vorwürfen gegen Deutschland in der Ukraine-Krise: Das sei absoluter Unsinn. Der Kanzler antwortete fast 20 Minuten lang einigermaßen schlagfertig und in ziemlich gutem Englisch. Das hat es seit Helmut Schmidt nicht mehr gegeben. Beim Thema Nord Stream 2 beißt sich auch Tapper die Zähne aus.